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images/bullet.gif Algemeine Geschäftsbedingungen
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Sehr geehrter Kunde, sehr geehrte Kundin,

unsere Geschäftsbedingungen haben das Ziel, die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und It-Service und Consulting Oeste unter Berücksichtigung der Interessen aller Internetnutzer verbindlich und fair zu regeln. Grundlage einer Bestellung und eines Vertrages sind daher immer die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von It-Service und Consulting Oeste, deren Kenntnisnahme und Einbeziehung Sie mit einer Bestellung bei uns anerkennen und bestätigen. Sie können daher die Geschäftsbedingungen an dieser Stelle einsehen und bei Bedarf gleich ausdrucken.

 

AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) Stand 18.12.2003

 

It-Service und Consulting Oeste

Am Ziegenberg 18

D-34286 Spangenberg

Stand 12 / 2003

It-Service und Consulting Oeste

mit Sitz in Spangenberg (nachfolgend IT-Service Oeste genannt)

stellt dem Kunden den bestellten Internet-Service mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Die AGB's sind im Internet unter www.it.oeste.de/agb.php jederzeit abrufbar. Der Kunde erkennt die AGB's von IT-Service Oeste sowohl auf dem Bestellformular als auch bei der Online-Konfiguration an. Er kann die AGB's jederzeit ausdrucken.

 

1.Geltungsbereich, Anwendbarkeit

Sollte der Kunde einen Online-Zugang dritter Anbieter, Web-Messaging, SMS-Gateway, Domains oder sonstige Leistungen bei einer dritten Partei über IT-Service Oeste bestellt oder als Zusatzleistung mitbestellt haben, begründet dies getrennte Vertragsverhältnisse mit dem jeweiligen Kooperationspartner von IT-Service Oeste. Solche Vertragsverhältnisse unterliegen den in der Bestellung definierten Konditionen und den wirksam einbezogenen allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Partner. Derartige Verträge enden unabhängig vom Vertragsverhältnis zwischen IT-Service Oeste und dem Kunden und berühren dieses nur im ausdrücklich angegebenen Umfang.

 

2. Leistungsumfang, Entgelte

2.1 Zur Wirksamkeit des Auftrages bedarf es einer ordnungsgemäßen und vollständigen Eingabe von erforderlichen Daten (Vertrag).

2.2 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Kundeninformation, wie sie mit dem Bestellformular verknüpft bzw. verbunden ist, insbesondere aus dem jeweiligen Tarif, aus dem zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellem Internet-Angebot von IT-Service Oeste beigegebenen Informationen.

2.3 Die Nutzung des IT-Service Oeste-Internet-Service erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß Vertrag. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische oder schriftliche Rechnung.

2.4 IT-Service Oeste behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Abänderungen werden dem Kunden mit einer angemessenen Zeit vor dem Inkrafttreten an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte (z. B. das Auslaufen der zeitlich befristeten Reduktion kombinierter Angebote) bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.

2.5 Sollte das Datum des Vertragsbeginns oder des Vertragsendes nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate tagesanteilig bezogen auf die länge des jeweiligen Monats abgerechnet.

2.6 Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell durch Lastschrifteinzug oder Überweisung. Der Kunde ermächtigt IT-Service Oeste, wie auf dem Bestellformular näher spezifiziert, anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto einzuziehen oder per Überweisung einzufordern. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende und variable Entgelte, sonstige Kaufpreise oder Provisionen sowie vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen. Das monatliche Pauschalentgelt wird jeweils zum Quartalsbegin im Voraus eingezogen. Außnahmen müssen im Vertrag festgehalten werden. Einmalige Entgelte, das Bereitstellungsentgelt, variable Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung eingezogen bzw. in Rechnung gestellt.

2.7 Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, daß er dies nicht zu vertreten hat.

2.8 In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, die persönlichen Passwörter zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie sie vor Mißbrauch und Verlust zu schützen. Ferner hat der Kunde das automatisch zugeteilte Paßwort auf Aufforderung von IT-Service Oeste abzuändern. Er stellt IT-Service Oeste von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.

2.9 IT-Service Oeste beginnt mit den Leistungen (WebDesign) unmittelbar mit der Gutschrift der ersten Lastschrift oder eines sonstigen Zahlungsvorganges. Bei WebHosting beginnt IT-Service Oeste nach Eingang des Vertrags mit den verbundenen Leistungen.

2.10 Sollte die DENIC e.G. (zentrale Vergabestelle für deutsche Internet-Adressen mit der Endung "de", im nachfolgenden kurz DENIC genannt) oder sonstige betroffene Vergabestellen ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Internet-Adressen (sogenannte Domains) ändern, so ist IT-Service Oeste berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.

2.11 Gegen Forderungen von IT-Service Oeste kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.

 

3. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten

3.1 Die von IT-Service Oeste im Rahmen des IT-Service Oeste-Internet-Services zugänglich gemachten Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (zum Beispiel PHP-Module) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde einer Internet-Präsenz kann solche von IT-Service Oeste zur Verfügung gestellten Materialien zur Gestaltung eigener Internet-Inhalte für die Dauer des Vertragsverhältnisses unter der über IT-Service Oeste geführten Internet-Adresse nutzen und diese Inhalte auch personalisieren oder modifizieren. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Abgabe und Überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch IT-Service Oeste oder den jeweiligen Inhaber der Rechte gestattet.

3.2 IT-Service Oeste haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmodule nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 14. IT-Service Oeste ist für Inhalte, die nicht auf eigenen Servern der IT-Service Oeste liegen, nicht verantwortlich und kann - unbeschadet der Ziffer 14 - keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.

3.3 Zur Erstellung von Statistiken durch den Kunden werden auf dem Server des Kunden sogenannte Log-Files für die letzten 4 Monate gespeichert. Eine Auswertung der Log-Files erfolgt von IT-Service Oeste nur mit dem Zweck, dem Kunden zentral aufbereitete und verdichtete Statistiken gemäß Kundeninformation bereitzustellen. Eine darüber hinausgehende Speicherung und Nutzung durch IT-Service Oeste ist ausgeschlossen.

 

4. Regelungen zu selbst erstellten bzw. übertragenen Inhalten

4.1 Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote, Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche

Anforderung nach 6 TDG).

4.2 Der Kunde gewährleistet, daß die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen, pornographischen, extremistischen (insbesondere rechtsextremistischen) oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten im Rahmen der IT-Service Oeste-Internet-Services nicht gestattet. IT-Service Oeste ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und zu löschen. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist IT-Service Oeste berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.

4.3 IT-Service Oeste behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Dies betrifft insbesondere CGI-Programm-Module, PHP 3 & 4 und ASP, die nicht in der Programmbibliothek bereitgehalten werden. IT-Service Oeste behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten läßt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen.

4.4 Dem Kunden ist bekannt, daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

 

5. Registrierung, Wechsel, Änderung und Kündigung von Domains bei Internet-Präsenzen

5.1 IT-Service Oeste erteilt per Telefon oder Internet grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit einer Domain. Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine Dritte Partei durch die DENIC oder eine andere Stelle erfolgen, ohne daß IT-Service Oeste hierauf Einfluß nimmt oder davon Kenntnis erlangt.

5.2 Die Anmeldung einer Domain erfolgt, sofern nichts abweichendes vereinbart wurde, als deutsche "de"- Domain. Die Daten zur Registrierung werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an die DENIC oder an eine andere zuständige Stelle weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung erst ausgehen, wenn der Internet-Service von IT-Service Oeste unter dem bzw. den gewünschten Namen bereitgestellt wurde. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei sind seitens IT-Service Oeste ausgeschlossen.

5.3 Sollten vom Kunden gewünschte Domains nicht mehr verfügbar sein, wird IT-Service Oeste eventuell vom Kunden angegebene Alternativen der Reihe nach berücksichtigen. Sollte keiner der angegebenen Namen oder keine ausreichende Anzahl verfügbar sein, wird IT-Service Oeste weitere Domainnamen zur Anmeldung vom Kunden anfordern.

5.4 IT-Service Oeste betreut während der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien der zuständigen Vergabestellen, insbesondere den Regelungen der DENIC (www.denic.de). Sollten sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, sind IT-Service Oeste und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen.

5.5 IT-Service Oeste führt die Anmeldung bzw. Registrierung von Domains im Namen und im Auftrag des Kunden durch und trägt den Kunden als Nutzungsberechtigten der jeweiligen Domain ein. Bei einzelnen Services kann pro Service ein einheitlicher vom Kunden abweichender Nutzungsberechtigter benannt werden, der anstatt des Kunden Berücksichtigung findet. IT-Service Oeste wird, wie üblich, als "tech-c" eingetragen. Dem Kunden ist bekannt, daß Name und Adresse des jeweiligen Nutzungsberechtigten bei der DENIC sowie in der RIPE-Datenbank zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der sogenannten "whois"-Abfrage im Internet (www.denic.de) für ihn selbst und Dritte jederzeit einsehbar sind.

5.6 Sollte der Kunde bzw. der sonstige Nutzungsberechtigte nach Vertragsende die Weiternutzung einer Domain über einen anderen Anbieter wünschen, so wird IT-Service Oeste hierzu unverzüglich die notwendige Freigabe ohne gesondertes Entgelt erteilen, sofern die vertragsgemäßen Entgelte bezahlt wurden.

5.7 Es besteht bei einzelnen Services die Möglichkeit, vorhandene Domains, die zur Zeit von einem anderen Anbieter betreut werden, zukünftig als Bestandteil des Vertragsverhältnisses bei IT-Service Oeste betreuen zu lassen. Dem Kunden ist bekannt, daß zum erfolgreichem Umzug eine Freigabe des bisher betreuenden Anbieters erforderlich ist. IT-Service Oeste wird daher in angemessenem Umfang auch mehrfach versuchen, die Ummeldung erfolgreich durchzuführen. IT-Service Oeste kann jedoch bei ausbleibender Freigabe des dritten Anbieters keine Gewähr für die erfolgreiche Ummeldung übernehmen. Sollte für die Ummeldung ein Entgelt vereinbart worden sein, so ist der Kunde auch bei Ausbleiben dieser Freigabe gegenüber IT-Service Oeste hierfür leistungspflichtig. Eine erfolgreich umgemeldete Domain wird im Verhältnis zwischen IT-Service Oeste und dem Kunden ansonsten wie eine neu registrierte Domain gemäß den hier getroffenen Regelungen behandelt.

5.8 Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist IT-Service Oeste berechtigt, den Zugang zum IT-Service Oeste-Internet-Service sofort zu verwehren und die diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internet-Adressen (Domains) zu löschen. IT-Service Oeste kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte und E-Mail-Nachrichten ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren und löschen. Ein wichtiger Grund für IT-Service Oeste liegt insbesondere vor, wenn ein Konkursverfahren über das Vermögen des Kunden beantragt, eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird. Kommt der Kunde für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, kann IT-Service Oeste das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

5.9 Der Kunde erklärt sich bereit, bei Wechsel des Betreuers einer Domain sowie Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain im jeweils erforderlichen Umfang mitzuwirken und hierzu notwendige Erklärungen gegebenenfalls abzugeben.

5.10 Sollte der Kunde andere Domain-Endungen beauftragen (z.B. com, info, net), wird insgesamt wie vorgenannt unter Berücksichtigung der jeweils gültigen Vergaberichtlinien verfahren.

 

6. Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte und Domainnamen

6.1 Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seinen IT-Service Oeste-Internet-Service produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch IT-Service Oeste findet nicht statt.

6.2 IT-Service Oeste überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt od. unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es des Weiteren üblich, daß bis zu einer gerichtlichen Klärung, Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden. Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, daß Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.

6.3 Der Kunde versichert, daß nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, daß er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, daß Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält IT-Service Oeste sich vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.

6.4 Sollte IT-Service Oeste aus in 4. und 6. beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber IT-Service Oeste leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die IT-Service Oeste zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält IT-Service Oeste bezüglich der Ziffern 2. bis 5. ferner von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.

 

7. Datensicherheit, Online-Übertragungen, Suchmaschinen

7.1 Soweit Daten an IT-Service Oeste übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Server von IT-Service Oeste werden gemäß Kundeninformation regelmäßig sorgfältig gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von IT-Service Oeste übertragen.

7.2 Diverse kundenspezifische Einstellungen der IT-Service Oeste-Internet-Services werden online festgelegt (https://service.it.oeste.de). Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden über das Internet ohne Gewähr von IT-Service Oeste. Die Mitteilungen sind nach deren Eingang gültig und werden von IT-Service Oeste bis zum Eingang neuer Daten per Internet als verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und liegen außerhalb der Verantwortung von IT-Service Oeste und stellen daher keinen Mangel dar.

7.3 Auf Wunsch führt IT-Service Oeste eine Anmeldung der Internet-Präsenz bei einer von IT-Service Oeste festzulegenden Auswahl von Suchmaschinen (Online-Suchdienste von Internet-Inhalten) durch. Diese Leistung erbringt IT-Service Oeste nach besten Möglichkeiten einer automatisierten Anmeldung, jedoch ohne Gewähr für die tatsächliche Aufnahme der Internet-Präsenz in die betroffenen Suchmaschinen. Über eine Aufnahme und den Zeitpunkt entscheidet alleinig der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine. Dem Kunden ist bekannt, daß von ihm für die Anmeldung angegebene Daten (Stichwörter, Beschreibungen) im Internet übertragen werden und nach der Aufnahme in eine Suchmaschine allgemein zugänglich sind.

 

8. Empfang und Versand von E-Mails

8.1 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, daß IT-Service Oeste und dessen Kooperationspartner an seine E-Mail-Adresse E-Mails zur Information im zumutbaren Umfang versenden. Zur Unterscheidung solcher E-Mails sind diese auf geeignete Weise gekennzeichnet.

8.2 Sollte IT-Service Oeste bekannt werden, daß der Kunde E-Mails unter Angabe seines Domainnamens rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich die IT-Service Oeste vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen ("Postings") von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets. Sollte IT-Service Oeste aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber IT-Service Oeste leistungspflichtig.

8.3 IT-Service Oeste ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3-Accounts (Hauptadressen für E-Mails) eingegangene E-Mails zu löschen, wenn:

- nachdem diese vom Kunden abgerufen wurden

- nachdem sie gemäß Kundenweisung weitergeleitet wurden

- nachdem sie 60 Tage gespeichert wurden.

 

9. Vertragsbeginn und -ende

9.1 Mit dem Tag der Freischaltung der Zugangskennung und ggf. des ersten der angeforderten Domainnamen zum IT-Service Oeste-Internet-Service entsteht zwischen dem Kunden und IT-Service Oeste das Vertragsverhältnis. Bei Webdesign entsteht das Vertragsverhältnis mit der ersten Nutzung oder spätestens 10 Tage nach Lieferung. Dieser Tag stellt, ungeachtet des Datums der Zahlung, den Beginn des Vertrags und der Abrechnung dar.

9.2 Der Kunde kann den Vertrag Kündigen, indem er spätestens 10 Tage vor Monatsende schriftlich Kündigt (maßgeblich ist der Poststempel). Falls die Kündigung später oder gar nicht eintrifft, verlängert sich dieser auf einen weitern Monat. In diesem Fall ist der Vertrag mit gleicher Frist zum jeweiligen Ende der Vertragslaufzeit kündbar. Kündigungen haben schriftlich durch eingeschriebenen Brief zu erfolgen.

9.3 Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax. Eine Kündigung aus wichtigem Grund kann wegen der Eilbedürftigkeit alternativ auch per E-Mail erfolgen. Im Fall der E-Mail-Kündigung muss eine Lesebestätigung angefordert werden.

9.4 IT-Service Oeste kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail.

9.5 Bei allen Leistungen ist das Datentransfervolumen (Traffic) auf die im Vertrag vereinbarte Höchstgrenze beschränkt. Sollte dieses Volumen überschritten werden, wird je begonnenen 1 GB Traffic mit 1.00 EUR berechnet. Die Berechnung des überschrittenen Datentransfervolumens wird in einer der folgerechnungen berechnet.

9.6 Der Kunde kann auf Wunsch in einen anderen IT-Service Oeste Tarif mit einem abweichenden Leistungsangebot wechseln, insofern verfügbar und technisch möglich. Ein Wechsel zu einem Service mit preiswerterem Tarif ist zum Ende des vorausbezahlten Zeitraumes möglich. Der Wechsel zu einem Service mit höherem Tarif ist jederzeit möglich. Die Bereitstellung der erweiterten Leistungen erfolgt schnellstmöglich, die Berechnung des erhöhten Tarifs erfolgt ab dem Termin der Umstellung. IT-Service Oeste kann aus dem Tarifwechsel resultierende Forderungen ebenfalls per Lastschrift einziehen. Gutschriften werden mit zukünftigen Leistungen verrechnet.

 

10. Verfügbarkeit, Wartung

In der Regel stehen die IT-Service Oeste-Leistungen 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. IT-Service Oeste garantiert eine Verfügbarkeit der Server von 98.00 %. IT-Service Oeste übernimmt demnach keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und kann die restliche Zeit für technische Arbeiten verwenden. Eine Haftung der IT-Service Oeste für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.

 

11. Technische Einschränkungen bei Internet-Präsenzen

11.1 Der Kunde hat, sofern nicht gesondert beauftragt, keinen Anspruch auf eine eigene IP-Adresse, einen eigenen physischen Server für seine Inhalte oder eine ihm dediziert zugeordnete Bandbreite. Der Betrieb erfolgt zur notwendigen Kostenreduktion auf leistungsfähigen Zentralrechnern (Servern) mit einer IP-Adresse und einer insgesamt für den jeweiligen Server verfügbaren Bandbreite, wodurch Schwankungen in der tatsächlich dem Kunden zur Verfügung stehenden Bandbreite möglich sind.

 

12. Leistungsstörungen

12.1 IT-Service Oeste leistet Gewähr für die gelieferten Waren, indem sie nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise kostenlos nachbessert bzw. eine kostenlose Ersatzlieferung vornimmt. Sollten zwei Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuche fehlschlagen, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Minderung oder Wandlung zu verlangen.

12.2. Sofern sich aus diesen AGB's nicht zulässigerweise ein anderes ergibt, hat IT-Service Oeste Störungen des Zuganges zum IT-Service Oeste im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Der Kunde ist verpflichtet, IT-Service Oeste erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7 Kalendertagen nach Kenntnis schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen (Störungsmeldung).

 

13. Technische Beratung

Die technische Beratung per E-Mail und Hotline erfolgt in dem in der Kundeninformation ausgewiesenen Umfang.

 

14. Eigentumsvorbehalt, leihweise Überlassung

14.1 Gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware Eigentum von IT-Service Oeste.

14.2 Die überlassene Hard- und Software darf nicht modifiziert, verändert, weiterverkauft, verliehen oder verpfändet werden. Sollte die Hardware unvollständig oder erheblich überdurchschnittlich abgenutzt sein, wird der Kunde den hieraus resultierenden Schaden ersetzen. Sollte die Hard- und Software auch nicht nach einmaliger Aufforderung zurückgegeben werden, ist IT-Service Oeste berechtigt den Listenpreis zu berechnen. Der Kunde wird Kopien von überlassener Software nach Beendigung des Vertragsverhältnisses löschen und nicht weiter verwenden.

 

15. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche

15.1 IT-Service Oeste haftet nur für Schäden, die von IT-Service Oeste, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft eine zugesicherte Eigenschaft. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

15.2 Außer bei Vorsatz von Mitarbeitern oder grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluß typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Die Höhe der Haftung beschränkt sich für jedes Produkt (je Internet-Paket, Design oder e-Shop und ähnliches) auf das jeweils insgesamt geleistete monatliche Entgelt, höchstens aber auf den jeweiligen Vertragswert für zwei Jahre. In jedem Fall ist die Gesamthaftung je Kunde und Schadensfall auf 2.000 EUR beschränkt.

15.3 Die Benutzung des IT-Service Oeste erfolgt demnach gemäß der Einschränkung der Ziffer 15.1. Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Inhalten und Software (z.B. Java-Applets, CGI-Module, PHP), die sich über den IT-Service Oeste laden und aktivieren lassen.

15.4 IT-Service Oeste haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von IT-Service Oeste oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung nach Ziffer 15.1 besteht.

 

16. Sonderregelungen für Wiederverkäufer von Internet-Präsenzen

16.1 IT-Service Oeste ist bereit, auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen Internet-Services und mit diesen verbundene Domains zu betreuen, an denen die Nutzungsberechtigung nicht dem Kunden selbst, sondern dessen

Vertragspartnern (Endkunden) zusteht.

16.2 Der Kunde bleibt in diesen Fällen alleiniger Vertragspartner von IT-Service Oeste. Er hat den Endkunden vertraglich im erforderlichen Umfang auf die Regelungen des Bestellformulars und dieser Geschäftsbedingungen sowie zur Mitwirkung zu verpflichten, soweit nach diesem Vertrag und den Richtlinien der Vergabestelle für Domains die Mitwirkung des Endkunden zur ordnungsgemäßen Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain erforderlich ist. Der Kunde ersetzt IT-Service Oeste alle Schäden und stellt IT-Service Oeste von allen Ansprüchen und sonstigen Beeinträchtigungen frei, die daraus entstehen können, daß vorgenannte Regelungen nicht eingehalten werden oder der Endkunde die Mitwirkungspflichten nicht erfüllt.

16.3 In allen Fällen, in denen der Kunde von IT-Service Oeste die Mitwirkung bei der Abtretung oder Löschung einer Domain eines Kunden oder beim Providerwechsel oder einer sonstigen Änderung der Domain eines Endkunden verlangt, hat der Kunde sicherzustellen, daß die betreffende Änderung im Verhältnis zum Endkunden rechtmäßig ist. IT-Service Oeste kann die schriftliche Einwilligung des Endkunden verlangen. Wirkt IT-Service Oeste auf Weisung des Kunden an Änderungen einer Domain mit, so ist der Kunde verpflichtet, IT-Service Oeste von allen eventuellen Ansprüchen freizustellen, die der Endkunde im Zusammenhang mit der Änderung gegen IT-Service Oeste erhebt. Die entsprechende Freistellungspflicht gilt auch in Fällen, in denen IT-Service Oeste Änderungen einer Domain eines Endkunden bewirkt, zu denen IT-Service Oeste gegenüber dem Kunden berechtigt ist (z.B. Löschung einer Domain wegen Nichtzahlung der Vergütung).

16.4 IT-Service Oeste Internet-Services beinhalten Leistungen (z. B. E-Mail Adressen und Domainnamen), die eventuell getrennt bzw. aufgeteilt vom Kunden an mehrere Parteien (Endverbraucher) weiterverkauft werden können. Eine derartige deintegrierte Vermarktung von Komplettlösungen bedarf nicht zuletzt aus Gründen der Rechtssicherheit der vorherigen Zustimmung von IT-Service Oeste.

 

17. Datenschutz

17.1 IT-Service Oeste bedarf zur sinnvollen Nutzung, zum Betrieb und zur Weiterentwicklung des Dienstes einiger Daten des Benutzers. IT-Service Oeste erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung und Änderung des mit ihm begründeten Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten).

17.2 IT-Service Oeste erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden über die Inanspruchnahme der von IT-Service Oeste angebotenen Dienste, soweit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme dieser Dienste zu ermöglichen (Nutzungsdaten) oder um die Nutzung dieser Dienste abzurechnen (Abrechnungsdaten).

 

18. Sonstiges

18.1 IT-Service Oeste ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. IT-Service Oeste ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.

18.2 Die in den AGB's erwähnten Mitteilungen der IT-Service Oeste an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen werden seitens der IT-Service Oeste an die E-Mail-Adresse des Kunden oder postalisch zugestellt. Mitteilungen gelten mit dem Eingang jedoch spätestens mit der Veröffentlichung und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft.

18.3 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden im Sinne von 18.2 veröffentlicht und dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.

18.4 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB's nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis

18.5 IT-Service Oeste steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.

18.6 Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen der IT-Service Oeste oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.

18.7 Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Kassel. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.

18.8 Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB's unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken

 

K o n t a k t

 

Postanschrift

IT-Service und Consulting Oeste

Am Ziegenberg 18

34286 Spangenberg

it-service(at)oeste.de

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